Datenschutzerklärung

Werden personenbezogene Daten erhoben, müssen Organisationen über die Erhebung und Verwendung der Daten informieren. Diese Information muss vollumfänglich und wahrheitsgemäß sein. Dies gilt ebenso für Websites, auch wenn vermeintlich keine personenbezogenen Daten erhoben werden. Der Begriff „personenbezogene Daten“ wird weit ausgelegt. So fallen unter anderem auch IP-Adressen unter diesen Begriff. Technisch ist es daher unmöglich, eine Website auszuliefern, ohne IP-Adressen der Besucher zu erheben. Denn schließlich muss der Webserver wissen, welche Website an welche Person ausgeliefert werden muss. Plausibler wird es, wenn neben der eigentlichen Website auch Kontaktformulare oder sonstige Interaktionsmöglichkeiten eingebunden sind.

Eine Datenschutzerklärung soll den Nutzer einer Website somit in die Lage versetzten, alle relevanten Informationen zur Erhebung und Verwendung der personenbezogenen Daten zu informieren.

Die Inhalte einer Datenschutzerklärung orientieren sich an den allgemeinen datenschutzrechtlichen Informationspflichten, die auch in anderen Bereichen einer Organisation bestehen. Je nach Konfiguration der Website sind die Bestandteile einer Datenschutzerklärung schier endlos und so individuell, wie die Organisation selbst. Dennoch lässt sich ein Grundsatz an Informationen definieren:

So kann, je nach Website, eine durchaus komplexe Datenschutzerklärung entstehen. Viele Websites existieren, da sie vertrieblich und marketingtechnisch eingesetzt werden. Dies wird möglich, da PlugIns und sonstige Dienste externer Dienstleister eingebunden werden (z.B. Analyse-Tools, Karten zur Wegbeschreibung, Anmeldung zu Newslettern usw.). Neben der eigentlichen Erstellung der Datenschutzerklärung gilt es daher auch zu prüfen, ob alle eingebundenen Dienste auch rechtmäßig sind. Viele Anbieter, die gut funktionierende Dienste für Websites anbieten, sitzen in Drittländern – oftmals in den USA. Hier gilt es besonders hinzuschauen und vertragliche Regelungen zu finden, die den Einsatz legitimieren.

Während die Datenschutzerklärung alle datenschutzrechtlichen Aspekte einer Website wiedergibt, soll ein Impressum sicherstellen, dass Kunden und Wettbewerber Kontakt mit dem Seitenbetreiber aufnehmen können. Dessen Inhalt orientiert sich daher nicht an datenschutzrechtliche Vorschriften, sondern am Telemediengesetz (TMG). Die Korrektheit und Vollständigkeit der angegebenen Informationen ist ebenfalls sicherzustellen.

Auch auf Social-Media-Profilen werden personenbezogene Daten verarbeitet. Der Europäische Gerichtshof hat festgestellt, dass für die Verarbeitung nicht nur der Anbieter der Plattform verantwortlich ist, sondern auch die Organisation, die ein Profil veröffentlicht.

Daher ist auch auf allen Social-Media-Profilen eine Datenschutzerklärung anzugeben, die sich an der Verarbeitung auf der Plattform orientiert. Die Organisation und der Anbieter der Plattform sind in diesem Fall gemeinsam für die Verarbeitung verantwortlich, da beide Parteien eigene Interessen verfolgen.

Wir stellen Ihnen Vorschläge zur Gestaltung der Datenschutzerklärung und des Impressums nach datenschutzrechtlichen Anforderungen sowie Vorgaben des Telemediengesetzes (TMG) zur Verfügung.